ALBA 1 - Verträge zwischen Cuba-Venezuela-Bolivien

Die Grundlagen für die neuen Beziehungen sind: Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität zwischen den Vertragspartnern. ALBA baut von daher auf:

1. Komplementation - gegenseitiger Austausch von Waren und Dienstleistungen, die der andere Partner nicht besitzt
2. Kooperation – gegenseitiger Austausch von Wissen, Technologien etc.
3. Solidarität – Solidarische /gerechte Preise
4. Gegenseitigen Respekt der Selbstbestimmung – keine politischen oder wirtschaftlichen Auflagen, wie dies der IWF/Weltbank etc. tun

Begonnen haben die Vereinbarungen zwischen Venezuela und Cuba, die sich politisch sehr nahe stehen. Nach dem Sieg von Evo Morales trat Bolivien im Frühjahr 2006 dem Bündnis mit der Unterzeichnung der "Handelsvertrag der Völker" bei. Venezuela verfügt über Erdöl, was dem rohstoffarmen Cuba fehlt. Dessen Energieprobleme hatte die wirtschaftliche Entwicklung in den letzten Jahren stark behindert. Cuba wiederum verfügt über besondere Qualitäten im Bereich Bildung und Gesundheitswesen. Cuba und Venezuela tauschen Erdöl gegen Lehrer und Ärzte. Dies hat für Cuba den Vorteil, dass sie dieses Öl nicht für Devisen kaufen müssen, und so weniger für den Export wirtschaften müssen. Diese Kapazitäten können so besser für die Produktion für den Binnenmarkt genutzt werden. Die ALBA Vereinbarungen gehen aber über dieses Tauschgeschäft hinaus.

In den Vereinbarungen sind zahlreiche Projekte aufgezählt, die sich auf Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen, wie zum Beispiel Technologie- und Wissentransfer, beziehen. So hat Bolivien Kenntnisse über den Nutzen von Heilpflanzen, während Cuba seine Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich des Energiesparens einbringt. Diejenigen, die über Energieressourcen verfügen, tragen diese bei, während Cuba und Bolivien sich verpflichten z.B. Nahrungsmittel zu kaufen, die Bolivien nicht mehr bei ihren bisherigen Abnehmern verkaufen kann, weil sie sich nicht auf die bilateralen Vereinbarungen mit den USA einlassen (TLC). Dies sind notwenige Mechanismen, da die USA bisher immer ökonomischen Druck ausüben konnte und die Länder nicht gemeinsam gehandelt haben. Um aber eine eigenständige Entwicklung zu ermöglichen, müssen Grundlagen geschaffen werden, die die Erpressbarkeit abschaffen.

Bisherige Projekte:

• Barrio Adentro Gesundheitsversorgung in Armenvierteln
• Mision Robinson I+II Alphabetisierung (yo, si puedo), Grundschulabschluss
• Mision Ribas - Bildung für Erwachsene
• Mision Sucre - Hochschulbildung
• Vuelvan Caras - Kooperativenförderung
• Mision Milagro - Augenoperationen

Hinzu kommen: Joint Ventures, Gegenseitige Steuerfreiheit, Banken in den jeweiligen Ländern, Wissenschaftlicher und kultureller Austausch, Kooperation im Sport, Handel verschiedener Produkte und Infrastrukturprojekte (Ausbau der Raffinerie in Cienfuegos in Cuba durch Venezuela, Telekommunikation, Straßenbau, Wohnungsbau).

Die Projekte scheinen auf den ersten Blick nicht besonders "revolutionär" zu sein. Aber wenn man bedenkt, dass bisher große Teile der Bevölkerungen als "Ausgeschlossene" keinen Zugang zu Bildung und Gesundheitssystem hatten, ist dies für die betroffenen Menschen eine sehr große Veränderung.

Auf der internationalen Finanzebene sind diese Verträge nicht zu unterschätzen, da es für die Finanzmärkte schon von großer Bedeutung ist, ob die Länder ihre Geschäfte über ausländische Banken in Dollar realisieren, oder ob sie diese Institution durch "Tauschgeschäfte" ausschalten. Wenn dies Schule machen sollte, hätte das Auswirkungen größeren Ausmaßes auf diese Märkte.

Die Verträge erinnern etwas an den RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe), der auch die Spezialisierungen der einzelnen Länder nutzte und die Produkte innerhalb des RGW tauschte. Der Unterschied liegt darin, dass - vielleicht aufgrund der (traumatischen) Erfahrungen Cubas nach dem Zusammenbruch des RGW - die Länder großen Wert auf eine starke Entwicklung der Binnenwirtschaft legen, vor allem bei der Produktion von Nahrungsmitteln; dass die Länder auf gleicher Augenhöhe agieren und dass keine politischen Auflagen gemacht werden.

ALBA 2 - Verträge und Projekte auf bi- und multilateraler Ebene

Nicht alle Länder Lateinamerikas sind so offen für diese Vorschläge, auch wenn sie linke bzw. progressive Regierungen haben. Aber es gibt einige Projekte, die Grundlage für neue wirtschaftliche und andere Beziehungen sein können.

Energie

Im Energiesektor finden verschiedene Kooperationen statt. Venezuela bietet den Ländern Lateinamerikas und der Karibik die Lieferung von Öl zu günstigeren Bedingungen an, 12 Länder gehören jetzt schon Petro Caribe. Angestrebt wird aber ein noch größeres Netz im Petrosur. Nicht nur Öllieferungen sind hierin enthalten, sondern auch der Aufbau von Infrastruktur, wie der Bau des Gaseoductos, einer Pipeline, die verschiedene Länder verbinden soll.

Geld

Die Länder Lateinamerikas leiden unter hoher Verschuldung und Abhängigkeiten des IWF und der Weltbank, die die Länder gezwungen haben, neoliberale Konzepte umzusetzen, wie z.B. die massenhafte Privatisierung staatlicher Unternehmen. Argentinien und Brasilien konnten mit finanzieller Unterstützung Venezuelas ihre Kredite beim IWF zurückzahlen, was ihnen nicht nur mehr Spielraum im Handeln eröffnet, sondern auch noch den IWF in eine ökonomische Krise gestürzt hat. Geplant ist eine Regionale Bank Banco de Sur, die den Ländern die Finanzierung von Projekten ermöglichen soll.

Information und Kommunikation

Die Massenmedien in Lateinamerika sind überwiegend in privater Hand und die Informationen werden dominiert von Sendern wie CNN (den es auf spanisch gibt für Lateinamerika). Seit über einem Jahr gibt es nun Telesur, ein Fernsehsender, der rund um die Uhr sendet, von verschiedenen Ländern getragen wird und bei dem die besten Journalisten und Kulturschaffenden Lateinamerikas engagiert sind (über Internet auch hier zu empfangen).

Anlässlich der Buchmesse in Venezuela haben Cuba und Venezuela das Casa de ALBA, ein Kulturunternehmen zum Vertrieb von Musik, Literatur und Handwerk aus Lateinamerika als Verlag und Musiklabel gegründet.

Ergänzt wird diese Infrastruktur durch eigene Satelliten. So ist ein Satellit "Simon Bolivar" installiert worden, der durch weitere ergänzt werden soll.

ALBA 3 - Nicht nur in Lateinamerika

Die bisherigen Projekte können Möglichkeiten aufzeigen und, wenn sie Erfolg haben, kann ein Prozeß ausgelöst werden, der darin besteht, dass andere Länder diesen Beispielen folgen. Voraussetzung sind allerdings Regierungen, die Interesse haben, eine andere Politik zu machen und nicht selber Teil des Systems sind, das die Einteilung der Welt in Arme und Reiche hervorruft. Beim Afrikanischen Gipfel in diesem Jahr haben schon einige Länder Interesse bekundet, sich an einer Bank des Südens zu beteiligen. Und auch das Alphabetisierungsprogramm Cubas, das gerade von der UNESCO ausgezeichnet wurde, löst großes Interesse aus und wird demnächst in einigen Ländern Afrikas umgesetzt werden.

Damit könnten die Länder des Südens ein größeres Selbstbewusstsein entwickeln und mehr auf eigenständige Entwicklung setzen, anstatt auf die Almosen des Nordens zu warten, die oft genug mehr in deren Interessen sind als im Interesse der Länder des Südens.

Die Aktivitäten der Regierungen können rein mengenmäßig die Probleme von Armut und sozialer Ungerechtigkeit auf einer strukturellen Ebene lösen und damit mehr Menschen erreichen, als es die projektbezogenen "Fair Trade" Projekte tun (auch wenn sie gut gemeint sind und schon vielen geholfen haben). Für die Bekämpfung der Armut ist aber mehr erforderlich als Projekte auf der Ebene von "Fair Trade". Gerechte Handelsbeziehungen und Entwicklungen von neuen Formen der Zusammenarbeit sind notwendig. Eine Unterstützung der ALBA und anderen Projekten durch die "Fair Trade" Bewegung wäre wünschenswert.

ALBA ist ein politisches Projekt, das nicht mehr und nicht weniger zum Ziel hat als eine neue Weltwirtschaftsordnung, ohne IWF und Weltbank. Voraussetzung für dieses Projekt sind Regierungen, die über eine ökonomische Handlungsfähigkeit verfügen, wie dies in den Ländern Cuba, Venezuela und Bolivien inzwischen der Fall ist, wo u.a. die natürlichen Ressourcen wieder in staatliche Händen sind und so für die soziale Entwicklungen genutzt werden können.

Das lässt sich nicht vereinbaren mit den neoliberalen Doktrinen der freien Märkte, in denen der Staat nur den Handlungsrahmen für die "gute" Arbeit der Unternehmen sicherstellt und sich ansonsten –angeblich - aus dem Wirtschaftsleben einschließlich der Daseinsfürsorge heraus hält.

Von daher wird auf der internationalen Ebene die Entwicklung in LA mit großem Interesse beobachtet, da die neoliberale Politik die Verwirklichung der "Milleniumsziele" wohl kaum erreichen kann, während die Länder des Südens möglicherweise bessere Rezepte entwickeln.

aus dem Vortrag auf dem Kongress "Solidarische Ökonomie" in Berlin, November 2006