4. Januar 2010
Die Weltsozialforen (WSF), die im Jahr 2000 angedacht wurden und deren erste Ausgabe im Januar 2001 in Porto Alegre stattfand, sind zu Treffpunkten mit großer Ausstrahlungskraft für die sozialen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen der Mehrzahl der Länder der Welt geworden, um dort die verheerenden Folgen des Neoliberalismus anzuprangern und Alternativen zu entwickeln und zu verbreiten. Aber ein gutes, erfolgreiches Modell nutzt sich mit der Zeit ab... Daher ist es notwendig, Brücken zu schlagen zu den politischen Kräften und jenen fortschrittlichen Regierungen, die die unmittelbar aus den Debatten der WSF hervorgegangenen Maßnahmen konkret umsetzen.

Keiner von denen, die damals in diesem kleinen Büro von Monde diplomatique in Paris zugegen waren [1], wo am 16. Februar 2000 der Grundstein für das spätere Weltsozialforum gelegt wurde, hätte sich vorstellen können, dass damit ein neuer Akteur auf der internationalen politischen Bühne auftauchen würde. Alles ging dann sehr schnell, denn das erste WSF fand noch nicht einmal ein Jahr später in Porto Alegre, der Hauptstadt des brasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul [2] statt.

Dieser schnelle Übergang von der Idee zur Aktion war ein bemerkenswerter Erfolg, den man dem brasilianischen Organisationskomitee zuschreiben muss, das sich zu diesem Anlass gebildet hatte. In einem im August 2000 [3] veröffentlichen Artikel, der in entscheidender Weise dazu beitrug, dem künftigen Forum Glaubwürdigkeit zu verschaffen und international bekannt zu machen, schrieb Ignacio Ramonet: "Im Jahr 2001 wird Davos einen Konkurrenten haben, der den Planeten in seinem heutigen Zustand weitaus besser repräsentiert: das Weltsozialforum, das zum gleichen Zeitpunkt (vom 25. bis zum 30. Januar) in der südlichen Hemisphäre, in Porto Alegre (Brasilien) stattfinden wird." Auf der Grundlage der Kenntnisse, die er damals besaß, fügte er hinzu, dass "zwischen 2.000 und 3.000 TeilnehmerInnen erwartet würden, die die Hoffnungen ihrer jeweiligen Gesellschaften mitbrächten". Aber zur allgemeinen Überraschung kamen sechs Monate später fast 20.000 Delegierte in der Gaucha-Hauptstadt zusammen!

Die Negativreaktionen auf Davos waren ein gewichtiger Faktor für diese Mobilisierung. Die gewollte Ähnlichkeit in den Bezeichnungen für beide Foren – Weltwirtschaftsforum oder World Economic Forum (WEF) für Davos, und Weltsozialforum für Porto Alegre – und die ebenso mit Bedacht gewählte Gleichzeitigkeit der Termine für beide Veranstaltungen hatten sich als entscheidende mediale Trümpfe erwiesen. Klaus Schwab, Gründer und Präsident des Forums von Davos, stellte dies mit bitteren Worten fest, als er sich über die „negative Aneignung“ des Rufs des WEF beklagte.

Weil Davos die Macht und Arroganz der Finanzmärkte, die Missachtung der Demokratie und der Gesellschaft symbolisiert, stellte dieses Treffen eine perfekte Zielscheibe für die sozialen und zivilgesellschaftlichen Bewegungen dar. Im Januar 1999, mitten in der Sitzungszeit des WEF, hatten mehrere Organisationen, darunter das Weltforum der Alternativen (WFA) und Attac, in Zürich ein zweitägiges Seminar organisiert, mit einer anschließenden Pressekonferenz im der Schweizer Wintersportort. Thema dieser Pressekonferenz: "Das andere Davos". Aufgrund der massiven Polizei- und Militärpräsenz war in den engen und verschneiten Straßen der Stadt tatsächlich jegliche Demonstration praktisch unmöglich.

Die ersten WSF definierten sich somit in Abgrenzung gegen alles, was Davos darstellte. Sie prangerten den Neoliberalismus an und riefen zum Widerstand gegen seine Verbrechen auf. Sie reihten sich auch in die Fortführung der zapatistischen Kämpfe ein (insbesondere des intergalaktischen Treffens von Chiapas im Jahr 1996); in die Fortführung des siegreichen Kampfes von 1998 gegen das multilaterale Investitionsabkommen (MAI), das von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im Geheimen ausgeheckt und dessen Text von Le Monde diplomatique in Frankreich veröffentlicht wurde; und natürlich in die Fortführung der großen Mobilisierung von Seattle gegen die Welthandelsorganisation (WTO) vom Dezember 1999 [4].

In einer zweiten Phase wurde die Bezeichnung der Foren aussagekräftiger, was sich lexikalisch in der Aufgabe des Begriffs "GlobalisierungsgegnerInnen" zu Gunsten des Begriffs „Altermondialisten“ ("GlobalisierungskritikerInnen") niederschlug. Also indem man von der Ablehnung zur Formulierung eines Projekts überging, was auch besser dem Motto der Foren entsprach: "Eine andere Welt ist möglich." Diese Entwicklung ging ohne jegliche Veränderung am Statut des WSF von statten, das in der im Juni 2001 ausgearbeiteten Charta der Prinzipien niedergelegt ist. In diesem Grundlagendokument wird das Forum sowohl als ein Raum als auch ein Prozess definiert, und keinesfalls als ein festes Gebilde. Es geht darum, einen Raum zu öffnen für einen Austausch, einen Dialog für die Ausarbeitung von Vorschlägen, die Festlegung von Handlungsstrategien und die Vereinbarung von Koalitionen aller sozialen Akteurinnen und Akteure, die die neoliberale Globalisierung ablehnen. Aber jedes dieser Vorhaben verpflichtet nur die Organisationen, die sich einklinken wollen, und nicht die Gesamtheit der Organisationen, die auf dem Forum präsent sind.

Das WSF als solches nimmt also nicht Stellung, es gibt keine "Abschlusserklärung" seiner Treffen; es gibt nur Texte, die auf dem WSF angenommen wurden, aber keine Texte des WSF oder seiner kontinentalen Ableger (wie das afrikanische Sozialforum, das europäische usw.). Dieses offene System hat es möglich gemacht, den Foren nach und nach neue Kräfte zuzuleiten – "reformistische" Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen (NGO), indigene, feministische, ökologische, konfessionelle Bewegungen etc. –, die es akzeptierten, mit radikaleren Elementen ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen, aber sich nicht von ihnen vereinnahmen lassen wollten.

Von einem WSF zum nächsten wurden so Hunderte von Vorschlägen gemacht (mehr als 350 allein auf dem Forum von Porto Alegre im Jahr 2005), jedoch ohne Prioritätensetzung oder Verbindung zwischen ihnen. Alles was gegen das Prinzip der "Horizontalität" verstieß (alle Vorschläge haben den selben Status) und alles, was "vertikal" erschien (zum Beispiel eine Plattform, die verschiedene sich ergänzende, aber vereinzelte Vorschläge zusammenführen wollte), wurde von einer einflussreichen Fraktion der brasilianischen OrganisatorInnen der Foren und von NGO-Verantwortlichen bekämpft, die darin den Keim eines politischen Programms oder gar die Schaffung einer neuen Internationalen sahen!

So wurde das Manifest von Porto Alegre, das einen Grundstock von 12 Vorschlägen bildet, welche aus Debatten hervorgegangen waren, Sinn machten und ein Projekt darstellten, und das am 29. Januar 2005 von 19 Intellektuellen (darunter zwei Nobelpreisträgern) [5] der vier Kontinente vorgestellt wurde, grundsätzlich von einer Reihe selbst ernannter HüterInnen der “Forums- Orthodoxie“ kritisiert. Ein ähnliches Schicksal beschieden die selben Leuten später dem Aufruf von Bamako, einem programmatischen Dokument von globaler Bedeutung, das im Anschluss an ein Treffen des Weltforums der Alternativen (WFA) verfasst wurde, an dem 200 Intellektuelle und VertreterInnen sozialer Bewegungen teilgenommen hatten – mehrheitlich aus Afrika und Asien. Der Zeitpunkt dieses Forums in der Hauptstadt von Mali war der Vorabend des dezentralen WSF, das im Januar 2006 stattfand [6].

Wenn man die Charta der Prinzipien von 2001 so eng auslegt, wie es einige Leute machen, wären die Sozialforen dazu verurteilt, gegenüber den Strukturen der herrschenden Weltordnung Myriaden von Vorschlägen sehr unterschiedlicher Bedeutung in unübersichtlicher Reihenfolge zu präsentieren. Diese herrschende Weltordnung –Regierungen und multilateralen Institutionen (Weltwährungsfonds, Weltbank, Welthandelsorganisation, OECD), von der Europäischen Union ganz zu schweigen – zeigt aber einen unerschütterlichen Zusammenhalt, wenn es um die Oktroyierung neoliberaler Dogmen geht.

Dieser freiwillige Verzicht, auf der Grundlage einer gemeinsamen internationalen Plattform kollektiv Druck auf die Handelnden in der Politik auszuüben, ohne sich an Wahlen zu beteiligen, erklärt die Abnutzung des Modells der WSF, auch wenn die Foren weiter Zehntausende von TeilnehmerInnen aus der Umgebung anziehen, die oft aus Neugier kommen, wie dies in Belem im Januar 2009 der Fall war. Viele AktivistInnen fragen sich, welche konkreten politischen Antworten bei diesen Treffen gefunden werden und in welcher Weise sie zum Entstehen einer "anderen möglichen Welt" beitragen können.

Die Dinge sind komplizierter geworden, nachdem in Lateinamerika (Bolivien, Ecuador, Paraguay, Venezuela) Regierungen an die Macht gekommen sind, die aus Volksbewegungen hervorgegangen sind und natürlich nicht ohne Hochs und Tiefs konkret eine Politik des Bruchs mit dem Neoliberalismus verwirklichen, auf nationaler wie auch internationaler Ebene – so wie sie auf den Foren formuliert wurde. Welche Haltung soll man ihnen gegenüber einnehmen? Muss man mit ihnen solidarisch sein, sei es auch nur von Fall zu Fall? Oder muss man mit verschränkten Armen dastehen und wegschauen unter dem Vorwand, dass es sich ja um Regierungen, also um dem Wesen nach Verdächtige handelt, die man daher auf Distanz halten muss.

Dieses Verhalten verweist auf eine verschwommene anarchistische, aber in zahlreichen Organisationen weit verbreitete Ideologie. Ihre Theorie ist vor allem von John Holloway in seinem Werk entwickelt worden, das den programmatischen Titel trägt: „Die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen“ [7]. Das Wort Macht fehlt übrigens im Vokabular zahlreicher dieser Akteurinnen und Akteure, es sei denn um es anzuprangern, sehr oft in Reaktion auf die totalitären Entartungen von Einheitsparteienstaaten. Hingegen erklärt man die Gegenmacht und den zivilen Ungehorsam zu den Haupthebeln der Veränderung. Eine solche Haltung wird leicht unhaltbar, wenn beispielsweise die Bolivarische Allianz der Völker unseres Amerika (ALBA), die 9 lateinamerikanische und karibische Staaten umfasst, beim Gipfel in Kopenhagen Positionen einnimmt, die mit denen der Klimagerechtigkeit fordernden NGO-Koalitionen übereinstimmen, und direkt den Kapitalismus in Frage stellt [8].

Der neue internationale Kontext wird es erforderlich machen – und das betrifft auch die Konzeption der Sozialforen –, neue Formen im Verhältnis zwischen sozialen Bewegungen, politischen Kräften und progressiven Regierungen auszuloten. Ein Begriff wurde vorgeschlagen, um diese Entwicklung zu charakterisieren: der Post-Altermondialismus [9], der nicht den Altermondialismus ersetzt, sondern eine mögliche Weiterentwicklung darstellt. Während des WSF in Belem trat ein erster Ansatz dieses post-altermondialistischen Vorgehens zu Tage: Im Dialog zwischen vier lateinamerikanischen Präsidenten – Hugo Chavez (Venezuela), Rafael Correa (Ecuador), Fernando Lugo (Paraguay) und Evo Morales (Bolivien) – und den VertreterInnen von sozialen Bewegungen des Subkontinents.

Dieser Dialog wird sich mit der verstärkten Teilnahme von Staatschefs (darunter die von Präsident Lula) beim thematischen Sozialforum von Bahia vom 29. bis 31. Januar 2010 in Salvador [10], vertiefen. Es ist davon auszugehen, dass auf dem nächsten WSF, das 2011 in Dakar stattfinden wird, noch mehr Staatschefs teilnehmen werden. Auf einem Vorbereitungstreffen in der senegalesischen Hauptstadt im November letzten Jahres haben soziale Bewegungen des Kontinents ihren Willen bekundet, das WSF weiterzuentwickeln. In der Debatte ist von der Notwendigkeit gesprochen worden, daraus "einen Raum glaubwürdiger Bündnisse" zu machen und nicht "einen Markt der Zivilgesellschaft"; eine "neue Beziehung mit den politischen AkteurInnen zu definieren", um "eine Alternative aufzubauen". Die notwendige "post-altermondialistische" Wende der Sozialforen wird sich in Afrika mit Sicherheit festigen.

Anmerkungen:

[1]  Es handelte sich, außer um den Autor dieses Artikels (damals Generaldirektor der Zeitung und Präsident von Attac Frankreich), um Chico Whitaker und d’Oded Grajew, Sekretär der Kommission Gerechtigkeit und Frieden der Nationalen Konferenz der brasilianischen Bischöfe beziehungsweise um den Leiter der brasilianischen Unternehmervereinigung für die Bürger (CIVES), sowie um Frau Whitaker und Frau Grajew.
[2]  Zur Entstehung und Organisation dieses ersten Forums und der beiden folgenden: Bernard Cassen, Tout a commencé à Porto Alegre, Ebenfalls über die Anfänge des Forums: Text von Chico Whitaker , vimeo.com/7420061 (SiG-Red.)
[3]  Ignacio Ramonet, «Davos ? Non, Porto Alegre», Le Monde diplomatique, August 2000. Dieser Artikel wurde in über 20 Fremdsprachenausgaben, die diese Monatsschrift damals zählte, veröffentlicht. Ebenso der Leitartikel desselben Autors, der einige Wochen vor Beginn des Forums zu Mobilisierungszwecken erschien: "Porto Alegre", Le Monde diplomatique, Januar 2001.
[4]  „Drei Herausforderungen für die Weltsozialforen“ von Samir Amin und François Houtart, erschienen in Le Monde Diplomatique, Mai 2006, Übersetzung in SiG 52 sandimgetriebe.attac.at/4733.html
[5] Übersetzung in SiG 41
sandimgetriebe.attac.at/3095.html
[6] Übersetzung in SiG 49 sandimgetriebe.attac.at/2599.html
[7]  Editions Syllepse, Paris, 2003.
[8] Erklärung zum Klimawandel, angenommen vom ALBA-Gipfeltreffen vom 13./14. Dezember 2009 in Havanna, in SiG 79 veröffentlicht
sandimgetriebe.attac.at/8567.html
[9]  Am 26. Januar 2008 haben die Vereinigung Mémoire des luttes und die Zeitschrift Utopie critique in Paris ein Kolloquium unter folgendem Titel organisiert: "Altermondialisme et post-altermondialisme." Der Schlussaufruf befindet sich unter: www.medelu.org/spip.php
Anm. der SiG-Redaktion:
S. auch zur Vorbereitung dieses Kolloquiums in SiG 65
sandimgetriebe.attac.at/6404.html
[10]  www.fsmbahia.com.br

Originalartikel:
www.medelu.org/spip.php
Übersetzung: coorditrad (Jürgen Janz, Korrektur Bernhard Sallegger)